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Luftreinhaltepolitik

Die Luftreinhaltepolitik des Kantons Zürich stützt sich auf das Umweltschutz-Gesetz (USG) und auf die Luftreinhalteverordnung (LRV) des Bundesrechts ab.


Die Luftreinhaltepolitik des Kantons Zürich orientiert sich an folgenden Leitsätzen:

 

Dringlichkeit

Im Kanton Zürich werden die in der Schweiz geltenden Immissionsgrenzwerte gewisser Schadstoffe an manchen Orten um das Zweifache überschritten. Zum Schutz der Menschen, der Vegetation und der Sachwerte ist die Belastung so rasch wie möglich mindestens auf das Niveau der Grenzwerte zu senken. Dazu braucht es vorsorgliche Emissionsbegrenzungen, die über die Anforderungen der Luftreinhalte-Verordnung hinausgehen.

 

Vorsorge

Unabhängig von der bestehenden Belastung ist der Schadstoffausstoss so weit zu vermindern, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich ist (USG Art. 11, Abs. 2).

 

Massnahmen müssen an der Quelle ansetzen

Es gelten die folgenden Prioritäten:

  • Emissionen vermeiden oder so gering wie möglich halten.
  • Emissionen durch Sparen vermindern und mit Rohstoffen, Brenn- und Treibstoffen sparsam umgehen. Nur so kann auch den globalen Schadstoffproblemen wirksam entgegengetreten werden.
  • Emissionen durch technische Vorkehrungen, wie z.B. Wäsche reduzieren, Filter (USG Art. 11, Abs. 1).

Um den Abbau übermässiger Schadstoffbelastungen voranzutreiben, wurde ein Massnahmenplan erarbeitet. In diesem wurde aufgezeigt, mit welchen Vorkehrungen die Luftbelastungen auf ein tragbares Mass reduziert werden können. Er ist seit 1990 in Kraft.

 

Keine Verlagerung von Umweltbelastungen

Luftreinhaltemassnahmen sollten nicht zur Verlagerung von Belastungen ins Wasser führen, die Bodenfruchtbarkeit beeinträchtigen oder unnötigen Lärm erzeugen.

 

Verursacherprinzip

Der Verursacher soll für alle direkten und indirekten Kosten der Luftverschutzung aufkommen (USG Art.2).

 

Erfolgskontrolle/Information

Erfolg oder auch Misserfolg der Bemühungen um eine saubere Luft müssen für alle Verursacher, Betroffenen und für die verantwortlichen Behörden periodisch sichtbar gemacht werden. Die Luftqualität wird daher überwacht, und es wird periodisch über die Situation informiert. Für besondere Zielgruppen (Gemeindebehörden, Ölfeuerungskontrolleure usw.) werden eigene Informationsmittel bereitgestellt und Schulungskurse durchgeführt (USG Art. 44).

 

Letzte Aktualisierung: Februar 2016